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Coronavirus: Auf Epidemie bzw. Pandemie rechtzeitig vorbereiten 

Deutschland befindet sich gegenwärtig in einer wirtschaftlich sehr schwierigen Phase eines Strukturwandels. Nun tritt hinzu, dass wir uns in Deutschland auf eine Epidemie und sehr wahrscheinlich auch auf eine Pandemie einstellen müssen. Zusammen entsteht daraus eine sehr gefährliche Mischung. Eine Epidemie oder Pandemie wird die Wirtschaftskrise in Deutschland wesentlich verstärken, sodass mit einem erheblichen Rückgang der Steuereinnahmen und der Schlüsselzuweisungen zu rechnen sein wird. Die Kommunen werden von diesem Rückgang zuerst betroffen sein.

Der Coronavirus wird an Deutschland nicht vorbeigehen, da wir in einer globalen Welt leben. Gegenwärtig wird von der Bundesregierung versucht Zeit zu gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und Versäumnisse in der Pandemieplanung möglichst schnell aufzuholen. Diese Zeit sollte dringen dafür genutzt werden, um die öffentlichen Verwaltungen und auch die öffentliche Wirtschaft auf eine Epidemie oder Pandemie vorzubereiten. Die primäre Zuständigkeit für die Bewältigung von epidemisch bedeutsamen Lagen biologischen Ursprungs liegt in Deutschland bei den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Von entscheidender Bedeutung wird aber sein, wie der Bund, die Länder, Landkreise und Kommunen Hand in Hand zusammenarbeiten und es dabei gelingt, die Daseinsvorsoge in den Kommunen aufrecht zu erhalten. Zu letzerem bedarf es ausreichender Notfallpläne der Kommunen. 

Die Notfallpläne der Kommunen sollten deshalb zeitnah, schlüssig und praktikabel überarbeitet werden. Bestehen dagegen solche Planungen noch nicht und bestehen in der Gemeinde noch keine Vorkehrungen für ein der kommenden Aufgabe angemessenen Krisenmanagements, so sollte ein solches bereits jetzt entwickelt werden.

Die Sicherheit der Bürger einer Gemeinde ist der Hauptgrund für die Notwendigkeit eines Krisenmanagements. Gefahrenabwehr kann nicht nur durch die Polizei gewährleistet werden. Die Kommunen müssen sich Ihrer Verpflichtung bewusst sein und Ihre Aufgaben, Mittel und Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr kennen. Dies bedeutet, die planerische und personelle Gestaltung von Einsatz- und Notfallplänen sollte bereits im Vorfeld entwickelt werden.  Die Verwaltung muss fähig sein, 24-Stunden, sieben Tage die Woche mit dem Eintritt oder der Vergrößerung einer Gefahr mit dem Krisenmanagement zu rechnen und mit der Bewältigung der Lage fertig werden. 

Keiner mag sich heute vorstellen, dass die freiwilligen Feuerwehren der Kommunen nicht mehr einsatzbereit sind, die Stadtwerke keine Energie und kein Wasser liefern und der sich anhäufende Müll zur Seuchgefahr wird. Handwerker und Gewerbetreibende stehen vermehrt nicht mehr zur Verfügung und das kommunale Leben kann schrittweise zum erliegen kommen. 

Gerade deshalb ist die Funktionsfähigkeit der kommunalen Verwaltungen auch im Krisenfall der Epidemie dringend erforderlich.

Hier bedarf es zunächst eines Selbstschutzes Ihrer Verwaltung oder Einrichtung beim Eintritt einer Epidemie, weil diese wenn auch eingeschränkt, handlungsfähig bleiben müssen. Dabei sollten die bekannten Hygienemaßnahmen strikt eingehalten werden. Hierzu hat die RENTA CONTROL UNION (rcu) bereits unter dem 24.02.2020 allgemeine Handlungsempfehlungen veröffentlicht, siehe Link:

forum.renta-control-union.de/viewtopic.php 

Als Arbeitgeber sollten die Kommunen u. a. auch bereits jetzt nachfolgendes überdenken:

• Sie sollten bereits jetzt analysieren, welches die kritischen Bereiche für Ihre Arbeit im Krisenmanagement sind, welche bei der Daseinsvorsorge nicht "ausfallen" dürfen. Dafür empfiehlt es sich u. a. ein hinreichenden Vertretungsplan zu erarbeiten und ggf. Pläne für die Einweisungen der Vertretungen auszuarbeiten. 
• Es sollten bereits jetzt praktikable Konzeptionen für Heim- und Telearbeit vorgehalten werden. Wenn Heim- und Telearbeit tatsächlich reibungslos und vor allem verlässlich funktionieren soll, bedarf das einer ausreichenden Vorbereitung, welche Zeit beansprucht.
• Die Bevorratung mit ausreichenden Hygienemitteln sollte bereits jetzt erfolgen, wenn das noch möglich ist. Dabei sollte auch daran gedacht werden, dass alle Flächen, Geländer, Türen usw. regelmäßig desinfiziert bzw. gereinigt werden müssen. Hierzu benötigen Sie für einen langen Zeitabschnitt Kräfte und Material.