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Freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden
Vieles will natürlich gut überdacht sein - und allein die "Hochzeitsprämie" von 100 € pro EW für die ersten 5000 EW, also max. 500.000.00 €, wird nicht das ausschlaggebende Argument für die Gemeinderäte sein. Zunächst wird man schauen müssen ob die in Sachsen erwartete Gemeindemindestgröße von 5000 EW (Verdichtungsraum 8000 EW) zu halten sein wird. Die erste Fragestellung lautet deshalb, was kann gemeindlich getan werden, um ein Unterschreiten dieser Schwelle zu verhindern. Ein Beitritt zu einer Verwaltungsgemeinschaft wird einerseits die Probleme der geringer werdenden Leistungsfähigkeit nicht lösen und andererseits ist da bereits ein "gebietsstruktureller Riegel" vorgeschoben. Investoren werben und Arbeitsplätze schaffen, so dass sich schnell Bewohner ansiedeln, ist sicher etwas vermessen, da reicht die Kraft der kleinen Gemeinden meist nicht. Die "Kirche" und die Schule im Dorf lassen? Ob das reicht, wird u. a. von der Wirtschaftskraft der Region abhängen, weil viele Menschen der Arbeit hinterherziehen. Hier wird man genau analysieren und gut im Interesse der Bürger entscheiden müssen. Das macht Arbeit und bringt den anständigen und ehrlichen unter uns - also der ganz überwiegenden Mehrheit - tatsächlich schlaflose Nächte des ABWÄGENS.
Anderenortes ist eine solche Entscheidung, nehmen wir z. B. fusionierende Unternehmen, auch keine Entscheidung die aus dem "Bauch herraus", rein intuitiv entschieden werden kann, ohne alles konzeptionell allseitig zu überdenken. Guter Rat scheint also teuer. Im Hause der RENTA CONTROL UNION nicht. Bereits ein Austausch der Erfahrungen, der wohl eine billige Investition sein kann, reicht oft schon aus, um die richtigen Gedanken auf den Weg zu bringen.
In anderen Fällen wird der Erfahrungsaustausch aber auch ergeben, dass kaum ein Weg an einem freiwilligen Gemeindezusammenschluss vorbeigeht. Aber auch hier ist genau zu analysieren und die richtige und erfolgreiche Strategie zu finden, denn die bestehenden Ängste in den Gemeinden sind nicht von der Hand zu wischen. Oft werden kurzentschlossen nach Gemeinderatsbeschluss Verhandlungen zu Gemeindezusammenschlüssen aufgenommen, ohne dass man das Vorhaben vorher allseitg bedacht und konzeptionell vorbereitet hatte. Die Ergebnisse der gegenwärtigen Verhandlungen zu Gemeindezusammenschlüssen sind deshalb sehr "durchwachsen". Wen wundert das, wenn Verhandlungen intuitiv aufgenommen werden, ohne dass der Erfog vorher organisiert wurde?
Hatten wir den richtigen strategischen Partner gewählt und war das Ergebnis der Verhandlungen eigentlich nicht vorauszusehen? Fusionieren zwei gleich starke Partner oder soll ein Anschluss an einen "starken Investor " vollzogen werden?
In einer solchen, für die Gemeinde existenziellen Frage sind ein Mindestmaß breiter Erfahrungen, rechtzeitiger Kenntnisgewinn über alle zu betrachtenden Umstände, Solidität und Sicherheit geboten. Wie sicher ist der Personalübergang für die Verwaltung mittelfristig tatsächlich? Welcher Gemeindezudsammenschluss hat welche Vor- und Nachteile? Und zu allererst - was wird mit den Interessen der Bürger, wo werden diese in Zukunft am besten vertreten? Natürlich ist auch in der Praxis nicht unbeachtlich, wie die Interessen der Gemeinderäte zukünftig Beachtung finden können.
Wir raten deshalb, investieren Sie von der "Hochzeitsprämie" 2,00 € je Einwohner in eine gut überdachte und zukunftsgestaltende Strategie, in der viele Erfahrungen erfolgreicher Gemeindezusammenschlüsse zum tragen kommen. Wird nicht "geheiratet" waren die 2 € auch gut angelegt.
Eines aber hat sich in jedem Falle als nachteilig erwiesen. Den "Kopf in den Sand zu stecken" und auf bessere Zeiten zu hoffen. Davon ist weder die Eigenständigkeit der Gemeinde gesichert, noch für den Fall der Fusion der richtige Partner rechtzeitig gesucht. Ist eine Fusion tatsächlich notwendig, sollte die "Braut" noch hübsch genug sein. Wenn die "Braut" erst häßlich ist, wird sie nicht mehr wählerisch sein können. Und letztlich - bleiben SIE selbst die Iniatoren Ihrer weiteren Entwicklung. Warten Sie nicht ab, bis die fehlende Leistungskaft Ihnen das Heft des Handelns aus der Hand nehmen kann und nehmen Sie Ihre Bürger mit auf den richtigen Weg.
Hier können Sie sofort die Leistungskraft und die wirtschafliche Situation Ihrer Gemeinde auf einen Blick betrachten und sich selbst einen ersten Überblick verschaffen:
http://www.statistik.sachsen.de/appsl1/fws/tabellarisch.jsp
Und hier zunächst die einschlägigen Vorschriften zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen, dass eine solide Grundlage für erste Überlegungen gelegt werden kann:
http://www.kommunale-verwaltung.sachsen.de/download/Kommunale_Verwaltung/VwVGebAE_.pdf
Interessiert? Dann nehmen Sie ganz unverbindlich und kostenfrei mit uns Kontakt für Ihren Erfolg auf.
© by rcu, 10.02.2012